RFS stellte Antrag zur Distanzierung von der Gewalt gegen den Akademikerball – Von linken Fraktionen mit Unterstützung der Julis/Neos abgelehnt
Der Ring freiheitlicher Studenten (RFS) brachte heute aufgrund der Ausschreitungen rund um den Wiener Akademikerball folgenden Antrag in der ÖH-Bundesvertretung ein: „Die Österreichische Hochschülerschaft distanziert sich mit Nachdruck und veröffentlichter Meldung (in der nächsten Ausgabe des ÖH-Progress oder mittels APA-Pressemeldung) von den zahlreichen mutwilligen Sachbeschädigungen und Gewalttätigkeiten gegen Exekutive und Zivilgesellschaft im Zuge der Demonstrationen gegen den Wiener Akademikerball vom 24. Jänner 2014.“
Dieser Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt, da man laut Wortmeldungen keinen Grund sehe, Sachbeschädigungen in der Höhe von einer Million Euro und körperliche Gewalt zu verurteilen.
Schade findet es der RFS, dass auch Fraktionen wie die Jungen Liberalen, die eine Teilorganisation der Neos sind, sich nicht überwinden konnten, für eine klare Distanzierung einzutreten. Der RFS vermutet einen Zusammenhang damit, dass sich der Neos-Nationalratsabgeordnete Scherak im Vorfeld des Wiener Akademikerballs mittels Vermummungsfoto noch mit den Protestierenden solidarisch erklärt hat.
„Die ÖH, aber auch die vermeintlich Liberalen haben gezeigt, dass sie weder Respekt vor dem Rechtsstaat noch vor den Menschenrechten haben. Wer sich nicht klar von Gewaltakten distanzieren kann und mit totalitären Ideologien sympathisiert, stellt sich selbst außerhalb des politischen Diskurses“, kommentiert Alexander Schierhuber, Bundesobmann des RFS, die heutige Debatte.
