Landesobmann David Zimmerbauer
Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) Oberösterreich
Während der laufenden Sitzung am 13.12.2024 veröffentlichte die „Antifa Jugend Wien“ auf Social
Media einen Beitrag, in dem zu lesen war, man wolle unseren RFS-Mandatar Gerwin Kowarik „aus
der Uni boxen“. Zusätzlich veröffentlicht wurde auch das Ende der Sitzung mit dem ominösen
Nachsatz „Vielleicht wird er dort anzutreffen sein“.
Zu einem späteren Zeitpunkt folgten weitere Social-Media-Beiträge, in denen die „Antifa Jugend
Wien“ Botschaften wie „Keine Sorge Gerwin, wir packen dich noch!“ oder „Wir kriegen euch alle!“
verbreitet. Darunter wurde ein Screenshot der RFS Bundes Web-Site geteilt
Screenshots der öffentlich einsehbaren Beiträge:
Dabei handelt es sich unmissverständlich um einen Aufruf zur Gewalt gegen unseren ÖH-Mandatar
Gerwin Kowarik, sowie sämtliche Funktionäre und Mitglieder des RFS. Da die „Antifa Jugend Wien“
zusätzlich bestens über den Verlauf der Sitzung Bescheid wusste, ist davon auszugehen, dass ein
friedfertiger, freier und vor allem sicherer Diskurs an den Unis nicht länger möglich ist.
Aufgrund der akuten Bedrohungslage, der unser Mandatar Gerwin Kowarik ausgesetzt ist, fordere ich
den Vorsitz der ÖH-Bundesvertretung auf, binnen 72 Stunden zu folgenden Punkten Stellung zu
beziehen, widrigenfalls weitere rechtliche Schritte vorbehalten werden:
1) Warum weiß eine offen linksextreme Organisation so genau Bescheid über den Verlauf und
Standort der ÖH-Sitzung, obwohl sie in dieser augenscheinlich gar nicht vertreten ist?
2) Gibt es ÖH-Mandatare, die Mitglied der Antifa Jugend Wien sind, oder Verbindungen zu
ebendieser haben?
3) Sind andere linksextreme Organisationen an der ÖH vertreten?
4) Welche Konsequenzen werden diese Gewaltaufrufe nach sich ziehen?
5) Was wird der Vorsitz der ÖH-Bundesvertretung unternehmen, um ab sofort die Sicherheit
der Mandatare, insbesondere auch die des RFS, zu gewährleisten?
6) Welche Maßnahmen wird der Vorsitz der ÖH-Bundesvertretung setzen, um die Studenten an
den Unis, insbesondere die freiheitlichen Studenten, zu schützen und vor Schaden zu
bewahren?
Ich darf abschließend daran erinnern, dass die ÖH-Bundesvertretung in ihrem Koalitionsvertrag 2023
– 2025 festgehalten hat, dass sie für „Alle Studierenden in ihrem Kampf für gerechte
Studienbedingungen“ sowie für die „Rechte von Studierenden“ einstehen möchte.
Verabsäumt der Vorsitz der ÖH-Bundesvertretung hier rasche und tiefgreifende Maßnahmen zu
setzen, gehe ich davon aus, dass der Vorsitz für jedwede Eskalation durch die Antifa Jugend Wien
mitverantwortlich ist. Eine unmissverständliche und dauerhafte Distanzierung ist erforderlich!
David Zimmerbauer
Landesobmann des RFS-OÖ
